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Bablers "Zukunftsforum" als Startschuss für Reform
Einmal Zukunft für den ORF
Mit einem "Zukunftsforum" am 10. und 11. September will SPÖ-Medienminister Andreas Babler eine ORF-Reform einläuten. Was genau diese bringen wird, das wird erst in Verhandlungen mit ÖVP und NEOS geklärt werden, die dann auf das Diskussionsformat folgen. #doublecheck hat mit dem Medienminister über seine Erwartungen an die Reform und mit Generaldirektorin Ingrid Thurnher über ihre Vorbereitungen für den Neustart des ORF gesprochen.
3. September 2026, 18:25
Im März hat Ingrid Thurnher nach dem spektakulären Rücktritt von Roland Weißmann den ORF übernommen - und das gründlich, wie der Kommentator der "Kleinen Zeitung" anerkennend feststellt: "Acht Monate lang den Ball flach zu halten, hätte da wohl gereicht. Kaum jemand erwartete von Thurnher Eingriffe in ein System, das soeben an die Wand gefahren wurde. Doch Thurnher entschied sich anders. Sie krempelte die Ärmel hoch und machte sich daran, im ORF aufzuräumen."
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Thurnher als "Bad Cop" mit dem eisernen Besen
Die amtierende ORF-Generaldirektorin und ihr Nachfolger Clemens Pig machen derzeit auf "Good Cop" und "Bad Cop". Pig verbreitet intern und in der Branche Aufbruchsstimmung, Thurnher geht mit dem eisernen Besen durchs Haus. Ihren Vorgänger Weißmann hat sie gekündigt, den umtriebigen ORF-Manager Pius Strobl freigestellt und seiner Pensionszusage entledigt, ORF III-Chef Peter Schöber beurlaubt, den Chef der ORF-Enterprise Oliver Böhm - er hat die gesamte Werbevermarktung verantwortet - beurlaubt und aus dem Unternehmen verabschiedet.
Der von ihr eingesetzte Transparenzbeirat sei dabei hilfreich gewesen, sagt Ingrid Thurnher: "Weil sachliche Expertise dazugekommen ist. Am Ende war es immer noch meine Entscheidung. Aber es waren alles gut fundierte Entscheidungen, wo mir das sehr geholfen hat." Aufgefallen ist, dass Ex-Enterprise-Chef Böhm mittlerweile bei der Konkurrenz angeheuert hat und sein Wissen über ORF-Geschäftsinterna quasi volley in die oe24-Gruppe der Fellner-Brüder einbringt. Thurnhers knapper Kommentar dazu: "Damit werden sich Anwälte noch befassen müssen."
Hochbetrieb in der unabhängigen Compliance-Stelle
Ein anderer, weniger bekannter Mitarbeiter soll laut Zeitungsberichten jahrelang ORF-Interna an Journalisten weitergegeben haben, Thurnher hat ihn im August entlassen. Die Überprüfung der Vorwürfe gegen den Mann habe die Compliance-Stelle durchgeführt, weisungsfrei. "Um zu unterscheiden: Was ist ein echter Compliance Fall? Und was ist - Entschuldigung, wenn ich das so deutlich sage - aber auch einfach ungerechtfertigte Vernaderung? Dafür gibt es die Compliance Stelle."
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Ingrid Thurnher
Wenn es dann einen Bericht gebe, aus dem Konsequenzen zu ziehen sind, dann, so Thurnher, "scheue ich nicht davor zurück, klare Schritte zu setzen. Das habe ich in der Vergangenheit gezeigt. Das werde ich weiter so halten, solange ich hier in der Verantwortung bin." Wie steht sie zur Idee ihres Nachfolgers Clemens Pig, eine Art "Bad Bank" für personelle Problem- und Skandalfälle einzurichten, auch für sogenannte Weiße Elefanten, die keine wirkliche Aufgabe haben? "Was ich dazu tun kann, dass diese Bad Bank eine möglichst kleine Filiale nur ist, wenn überhaupt, das werde ich leisten. Ich hoffe, ich werde ihm keine große Bad Bank hinterlassen müssen."
Rechnungshof-Prüfer hilfreich für den Neustart
Die diversen Compliance-Fälle schaue sich auch der Rechnungshof an, der den ORF aktuell prüft und seit Monaten im Haus ist. Das sei hilfreich, man arbeite bestens zusammen. Sie hoffe auf zusätzliche Erkenntnisse, sagt Ingrid Thurnher, die den Rohbericht Anfang 2027 erwartet. Spannend wird sein, ob die Prüfer der Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit bei allen seit Jahren laufenden Rationalisierungsmaßnahmen noch weiteres Sparpotenzial finden.
Für die ORF-Chefin ist mit der überfallsartigen Kürzung von rund 90 Millionen Euro an Budgetmitteln durch die Regierung das Ende der Fahnenstange jedenfalls erreicht: "Natürlich wird man es irgendwann im Programm spüren. Im kommenden Jahr, und das versuchen wir jetzt mit aller Kraft, werden wir viel von unseren Reserven angreifen." Aber das gehe einmal und dann nie wieder. Thurnher: "Ab dem Jahr 2028 - und das müssen wir jetzt natürlich schon im Auge haben - geht das nur noch mit massiven Eingriffen ins Programm. Und ich habe das schon gesagt: Es rüttelt an den Grundfesten des ORF. "
Beschwerden gegen überfallsartige Millionen-Kürzung
Beschwerden gehen raus an die Medienbehörde und an den Verfassungsgerichtshof, die müssten gut vorbereitet und detailreich begründet werden, sagt Ingrid Thurnher. Grundlage sind das Europäische Medien-Freiheitsgesetz und frühere Erkenntnisse der Verfassungsrichter, wonach die Finanzierung des ORF ausreichend und nachhaltig sein muss, damit der gesetzliche Auftrag erfüllt werden kann. Die jüngste Kürzung widerspreche all dem, sagt die ORF-Chefin. "Solche Maßnahmen muss man versuchen, in einer künftigen Finanzierung so abzusichern, dass uns so was nicht mehr passieren kann. Weil niemand kann planen, wenn von heute auf morgen 10 bis 15 Prozent des Budgets wieder wegfallen."
Politisch verantwortlich für die Kürzung ist ausgerechnet der Medienminister, die rund 90 Millionen Euro zur Kompensation der Vorsteuer waren bei ihm budgetiert, er musste wissen, was die Kürzung für den ORF bedeutet. Warum hat er es trotzdem getan? Andreas Babler. "Ich hab weder etwas gekürzt, sondern es ist einfach diese Summe nicht mehr zur Verfügung gestanden, das ist ein fundamentaler Unterschied." Was ist der Unterschied zwischen kürzen und nicht zur Verfügung stellen? Babler: "Dieses Geld ist einfach weggefallen, das war keine Kürzungsabsicht des Medienministers, sondern das Geld ist einfach nicht mehr da gewesen in dieser Kompensation."
Programm-Auftrag für den ORF als heißes Thema
In dieser finanziellen Schieflage, die der ORF meistern muss, werden Rufe nach einer Schärfung des öffentlich-rechtlichen Auftrags laut. Der Medienwissenschafter Thomas Schmidt von der Uni Wien über die geänderten Rahmenbedingungen: "Zu Beginn des Programmauftrages war eine Informationsknappheit. Heute gibt es einen Informationsüberschuss. Das heißt, es geht weniger darum, wer kann den Programmauftrag alleine abdecken, sondern wie kann man Informationen aus dem großen Überschuss heraus filtern, die auch wirklich relevant sind für die Vielfalt der Bevölkerung in Österreich."
Das kann man auch so interpretieren, dass gerade in dieser Zeit der Informationsflut der ORF eine Insel der Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit sein muss und der Auftrag keinesfalls reduziert werden darf. NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter will denn auch nichts streichen, sondern priorisieren. "Man kann sagen, dafür ist der ORF vor allem zuständig und dafür ist er weniger zuständig, kann das aber auch machen, wenn er die entsprechenden Ressourcen dafür hat." Bestehende Beispiele dafür sind etwa die Spartensender ORF III und ORF Sport plus.
ÖVP und NEOS drängen, Medienminister überlegt
Also mehr Kann- und weniger Muss-Bestimmungen. Der SPÖ-Medienminister will es sich nicht so einfach machen und stellt komplexe Fragen. "Wie können wir den rechtlichen Auftrag so definieren, dass der ORF gut damit arbeiten kann? Aber viel wichtiger: Wie kommen wir wirklich zu diesem Schlagwort des ORF für alle und dass das auch so gespürt wird? Das ist ein komplexer Prozess. Aber es ist lösbar."
Der öffentlich-rechtliche Auftrag und dass sich da etwas ändern müsse, das ist die einzige bekannte Position der ÖVP in Sachen ORF-Reform. Das hat Kanzler Stocker schon anklingen lassen und Nico Marchetti hat im Juli im Parlament, damals noch Mediensprecher der ÖVP, zum gesetzlichen Auftrag so formuliert: "Die Frage, ob man ihn so universell, wie er jetzt interpretiert wird, sieht oder nicht, das ist etwas, was wir diskutieren müssen." Es wird eine der härteren Reform-Diskussionen werden.
